Die alberne Internetzensur-Debatte
Merke: Es schadet der eigenen Glaubwürdigkeit meistens nicht, wenn man auf dem Teppich bleibt.
Im Netz tobt derzeit ja eine ziemlich große Empörungswelle über die Pläne der Bundesregierung, den Zugriff auf einige Internetseiten mit illegalem Inhalt – bislang ist vor allem von Kinderpornographie-Seiten die Rede – per Gesetz sperren zu lassen.
Schon kriechen alle möglichen Jünger des digitalen Zeitalters aus ihren Löchern und schreien “ZENSUR!”, sobald sich jemand anschickt, die geltenden Gesetze auch im Internet durchsetzen zu wollen. Ich gebe ja zu, dass es durchaus auch vernünftige Argumente gegen die Regierungspläne geben mag. Bloß habe ich sie bislang in der jetzt geführten Debatte noch nicht gehört.
Die Kritik beschränkt sich im wesentlichen darauf, der Bundesregierung diktatorische und anti-freiheitliche, ja anti-demokratische Züge zu unterstellen. Dabei sollte doch eigentlich auch den Aposteln unbegrenzter Freiheit bekannt sein, dass die eigene Freiheit immer eine Grenze findet – nämlich dort, wo die Freiheit des Nächsten beginnt. Das heißt: Wenn es technisch nicht möglich ist, die Kinderpornographie-Seiten im Ursprungsland stillzulegen, dann ist es durchaus legitim und keinesfalls unfreiheitlich, wenn dies zumindest in Deutschland geschieht.
Ähnlich verhält es sich mit Urheberrechtsverletzungen (dazu gab es ja gerade in Schweden ein Urteil): Was soll so schlimm dagegen sein, wenn ein demokratischer Staat dagegen vorgeht, dass systematisch Urheberrechte mit Füßen getreten werden? Ob das bisherige Urheberrecht antiquiert ist oder nicht, ist eine ganz andere Frage. Solange die bestehenden Regelungen Gesetzeskraft haben, müssen sie auch eingehalten werden. Punkt.
Gänzlich ekelhaft wird es , wenn die Kritiker anfangen, Vergleiche zu ziehen. Ralf Bendrath hat auf netzpolitik.org einen Eintrag verfasst, dessen Argumentation ich schon für ziemlich hanebüchen und übertrieben halte. (Er meint offenbar allen Ernstes, es handele sich bei der derzeitigen Auseinandersetzung um einen “Kampf der Kulturen”, der die Entwicklung der Menschheitsgeschichte nachhaltig prägen wird.) Die Bundesregierung plane, so Bendrath, “eine Great Firewall [aufzubauen] um missliebige Feindsender auszusperren”. Ähnlich krudes Zeug las ich im Filterblog:
Nach dieser Logik [der Bundesregierung] muss im Grunde alles aus dem Netz verschwinden, was in Deutschland zu veröffentlichen nicht zulässig ist. Die Ministerin [von der Leyen] findet nicht, dass das Zensur ist, weil es ja nur um die Durchsetzung von Gesetzen geht – aber nach dieser Logik ist was China macht auch okay, denn auch dort wird ja sorgfältig ausgewählt, was den Bürger erreichen darf.
Vollkommen unkritisch wird die Legitimation einer demokratisch legitimierten Rechtsordnung in Deutschland gleichgesetzt mit der Legitimation einer bekanntermaßen nicht demokratisch zu Stande gekommenen, häufig genug diktatorischen Rechtsordnung in China. Außerdem wird noch unterstellt, die Bundesregierung wolle das Internet zum eigenen Vorteil zensieren (eben gegen “missliebige Feindsender”, was zudem eine ziemlich unmissverständliche Gleichsetzung der Bundesregierung mit dem Hitler-Regime ist).
Ich würde gerne mal wissen, was ein chinesischer Menschenrechtsaktivist zu diesem Kindertheater sagen würde, dass die Deutschen hier aufführen.
veröffentlicht am 24. April 2009 um 8.23 Uhr
in Kategorie: In der Welt
1. Ist ein Kind bereits missbraucht, wenn sich irgendwelche Pornobilder von ihm im Netz finden lassen. Ich kann nicht erkennen, wessen Freiheit du eingeschränkt siehst, wenn man nun dagegen nichts tut. Es geht um die Durchsetzung eines Verbotes – aber ob Zensur dafür das Mittel ist, dessen sich ein freiheitlicher Rechtsstaat bedienen darf, dass ist durchaus eine Debatte wert.
2. Trifft diese Zensur nur den normalen Nutzer. Wer einen ausreichenden Trieb hat (und das dürfte auf praktisch alle Pädophilen zutreffen) umgeht die Sperren oder beschafft sich das Zeug eben auf andere Weise.
3. Zeigt sich bereits, dass es überhaupt nicht um die Bannung von Kinderpornographie ging, sondern dass nur der Hebel war, um die Zustimmung zu Zensur im Allgemeinen Salonfähig zu machen. Davon war vorher komischerweise niemals die Rede. Zufall? Wohl kaum.
4. bedeutet eine demokratische Legitimation weder, dass irgendwas unbedingt gut ist, noch, dass man es deswegen nicht mit Methoden undemokratischer Systeme vergleichen darf. Wenn die Mehrheit der Deutschen dumm genug ist, nicht zu erkennen, was da abläuft, dann ist es um so wichtiger, dass möglichst laut und deutlich auch dem letzten Lemming irgendwie klar zu machen.
5. Will ich nicht warten, bis hier chinesische Verhältnisse einkehren, bevor ich mich gegen Unpolitik und freiheitsfeindlichen Aktionismus, wie ihn diese Regierung von der Vorratsdatenspeicherung über die Löschung des Bankgeheimnisses und hin zur Schaffung des gläsernen Patienten seit Jahren fabriziert, wehre.
Ich finde deine Einstellung brandgefährlich, einfach alles abzunicken, was die Regierung so tut, nur weil “wir” sie uns ausgesucht haben.
Comment by Jan — 24. April 2009 @ 09:02
Hey, ich habe ja nicht gesagt, dass ich alle Einwände gegen das Vorhaben für unbegründet halte.
@ 2: “Trifft diese Zensur nur den normalen Nutzer.” Wieso? Solange der normale Nutzer nicht Kinderpornographieseiten aufruft, trifft es ihn nicht.
@ 3: “Zeigt sich bereits, dass es überhaupt nicht um die Bannung von Kinderpornographie ging, sondern dass nur der Hebel war, um die Zustimmung zu Zensur im Allgemeinen Salonfähig zu machen.” – Das ist genau die unsachliche Panikmache, die ich meinte. Wer wirklich glaubt, wir stünden in Deutschland kurz davor, chinesische Verhältnisse zu haben, lebt in einem anderen Land als ich. Mit diesem Panik-Argument wird man auch kaum eine Mehrheit der Deutschen überzeugen können.
Die ganze Debatte ist nämlich für die 95 % Offline-Welt – also diejenigen Deutschen, die das Internet zwar ab und zu benutzen, aber eben nicht zur Netz-Avantgarde gehören – vollkommen belanglos. Die Debatte wird im nächsten Wahlkampf überhaupt keine Rolle spielen. Das liegt nicht zuletzt daran, dass die Kritiker von der Mehrheit der Bevölkerung (soweit sie von ihnen überhaupt wahrgenommen werden) für ein paar verrückte Nerds gehalten werden, die das Gefühl für die Größenordnung der diskutierten gesetzlichen Maßnahmen verloren haben.
Comment by tapastalatukat — 24. April 2009 @ 09:20
Naja, es trifft auch den normalen Nutzer, der Online Lotto spielen oder Sportwetten machen will, wenn die nächsten Stufen der Zensur eingeführt werden (was keine Panikmache ist, sondern bereits so geäußert wird!). Erzähl mir doch nicht, dass wäre etwas, was bloß irgendeine “Avantgarde” tun würde.
Das Internet wird übrigens nicht nur direkt, sondern immer mehr auch indirekt genutzt. Die Telekom rüstet ihre Telefonnetze um auf IP-Telefonie und Wer Unternehmer ist, wird inzwischen quasi gezwungen, das Internet zu nutzen. Es ist absehbar, dass schon in ein paar Jahren online der wichtigste Verbreitungsweg für Medien sein wird. Es mag sein, dass sich heute noch keiner groß darum schert, wenn hier Schindluder getrieben wird und lustig rumzensiert wird aber die Tage, in denen dass nicht jeden Einzelnen betreffen wird, sind doch längst gezählt.
Du hast allerdings Recht damit, dass große Teile der Bevölkerung dringend mal geweckt werden müssen.
Comment by Jan — 24. April 2009 @ 10:10
“Das ist genau die unsachliche Panikmache, die ich meinte. Wer wirklich glaubt, wir stünden in Deutschland kurz davor, chinesische Verhältnisse zu haben, lebt in einem anderen Land als ich. Mit diesem Panik-Argument wird man auch kaum eine Mehrheit der Deutschen überzeugen können.”
Kennst Du schon die Äußerungen aus der hessischen Lottoanstalt sekundiert aus dem hessischen Innenministerium in Bezug auf Sperrungen ausländischer Glücksspielseiten?
Was kommt dann als nächstes – die Sperrung von ausländischen Zeitungswebsites, die kein mit dem deutschen Telemedienrecht konformes Impressum haben?
Comment by Niels — 25. April 2009 @ 11:50
Endlich mal ein kritischer Beitrag zu meinem Text bei Netzpolitik.org. Das freut mich grundsätzlich. Leider verzerrt er die Argumentation doch ziemlich und muss dann auch noch Polemiken wie “Kindertheater” und “ekelhaft” verwenden. Eine ernsthafte Debatte, an der ich sehr interessiert bin, wird damit nicht leichter.
Zur Klarstellung: Ich habe den Bezug zu China beim Verfassen des Textes auf Netzpolitik.org nicht so gemeint, dass die für Deutschland geplanten Kinderporno-Sperren mit der Great Firewall of China verglichen werden können. Mein Punkt war der: Auch aufwändige Sperrtechnologien werden überwunden bzw. untertunnelt, das kann man z.B. in China sehen. Darüber hinaus habe ich das Thema China angeschnitten, weil der zitierte Jan Krone bei Carta explizit deren Modell der Internet-Inhalteregulieriung als Vorbild nennt. Es geht hier ja nicht nur um Kinderpornografie, sondern um eine generelle Kontrolle der Inhalte. Das war eigentlich der allgemeine Punkt des Beitrages, und ich wundere mich ein wenig, dass man das so missverstehen kann.
Dass allerdings der Vertreter der hessischen Landesregierung am selben Tag beim Kölner Forum Medienrecht die Provider aufgefordert hat, “doch unbedingt mal zu prüfen, ob man nicht diese chinesische Technik einführen könne” war mir da noch nicht bekannt und bestätigt eigentlich im Nachinein leider meine schlimmsten Befürchtungen.
Insgesamt: “Ich gebe ja zu, dass es durchaus auch vernünftige Argumente gegen die Regierungspläne geben mag. Bloß habe ich sie bislang in der jetzt geführten Debatte noch nicht gehört.” Im Wiki des AK Zensur gibt es eine recht umfangreiche Sammlung der Pro- und Contra-Argumente zu Netzsperren. Im Kern scheint mir aber die Differenz darin zu liegen, dass du eher geneigt bist, der Bundesregierung und dem BKA zu vertrauen, dass schon keine legalen Seiten auf der Sperrliste landen werden. Ich dagegen bin an diesem Punkt sehr skeptisch, gerade wenn man sich die geleakten Listen aus den anderen Ländern ansieht.
Comment by Ralf Bendrath — 26. April 2009 @ 05:05
@ Ralf: Ich konnte Deinen Kommentar erst heute morgen freischalten, weil ich am Wochenende verreist war.
Bei der ganzen Debatte müssen eigentlich zwei Fragen getrennt werden. Das eine ist die inhaltliche Debatte, das andere die Frage, wie die Debatte geführt wird bzw. genauer, mit welchen Vergleichen die Gegner des Gesetzes arbeiten. Ich gebe zu, dass auch ich beides vermischt habe in meinem Artikel, deswegen jetzt nochmal getrennt. Das eine ist die Art der Vergleiche. Und da halte ich es eben für übertrieben davor zu warnen, dass wir Verhältnisse wie in China oder wie in der DDR bekommen werden. Ich fand auch schon die Stasi 2.0-Kampagne gegen Schäuble ärgerlich, insbesondere deswegen, weil ich Schäubles angekündigte Vorhaben für weitaus gefährlicher halte als das jetzt diskutierte bzw. verabschiedete Vorhaben von der Leyens. Mit dieser aus meiner Sicht überzogenen Rhetorik erreicht man sicherlich ein hohes Maß an “Überzeugung” bei denjenigen, die sowieso schon dagegen waren, d. h. junge, eher gut ausgebildete, internet-affine Menschen. Die Mitte der Gesellschaft wird man so aber nicht erreichen; im Gegenteil: Sie wird sogar eher noch abgeschreckt. Bei Coffee & TV stand dazu vor ein paar Tagen bemerkenswertes:
Genau diese Mehrheit der Internet-Benutzer wird mit der übertriebenen Rhetorik nicht erreicht. Und die Rhetorik ist übertrieben, selbst dann, wenn in Deutschland die gleiche Technik zur Sperrung eingesetzt würde wie in China. Gleichzeitig geht damit die Gefahr der Verharmlosung der Pekinger und Pankower Diktaturen einher.
Das zweite ist die inhaltliche Debatte, und da bin ich selbst gespalten. Ich glaube nicht, dass für das Internet grundsätzlich andere gesetzliche Regelungen gelten dürfen als für andere Medien – das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Andererseits bin ich ja in meinem tiefsten Inneren ein liberal denkender Mensch, der jeder Art staatlicher Verbote zunächst einmal skeptisch gegenübersteht. Wenn jemand sein Geld bei Lottoanbietern in Tonga verzocken will, dann soll er das von mir aus gerne tun (solange er nicht nachher nach staatlichen Hilfen schreit…). Wenn jemand behaupten möchte, den Holocaust hätte es nicht gegeben, so würde ich dieser Person nicht mehr die Hand geben wollen; trotzdem hielt und halte ich das Verbot der Holocaust-Leugnung für kontraproduktiv, weil es die Leugner zu Märtyrern macht. Ich muss aber als Demokrat akzeptieren, dass ich mit diesen freiheitlichen Auffassungen (derzeit) in Deutschland in der Minderheit bin, und dass die genannten Regelungen letztlich alle demokratisch zu Stande gekommen sind (der entscheidende Unterschied zu DDR und China). Und deswegen kann ich durchaus verstehen, dass die Regierung Mittel und Wege versucht, die entsprechenden Verbote auch in der Praxis durchzusetzen.
Insofern bräuchten wir eigentlich keine Debatte pro oder contra Internet-Zensur, sondern eine breitere gesellschaftliche Debatte über den Stellenwert von Meinungsfreiheit.
Comment by tapastalatukat — 27. April 2009 @ 11:24
Ich gebe ja zu, dass es durchaus auch vernünftige Argumente gegen die Regierungspläne geben mag. Bloß habe ich sie bislang in der jetzt geführten Debatte noch nicht gehört.
Man müsste auch die leisen Töne hören können – die gehen im Krawall – der übrigens von UvdL initiiert wurde – etwas unter. Das wesentliche Argument ist m.E., dass die geschaffene Infrastruktur die Tendenz in sich trägt, von beliebiger Seite ausgenutzt wird, um letztlich andere rechtswidrige Seiten aus dem Ausland ebenfalls auf die Sperrliste zu setzen.
Die Kritik beschränkt sich im wesentlichen darauf, der Bundesregierung diktatorische und anti-freiheitliche, ja anti-demokratische Züge zu unterstellen. Dabei sollte doch eigentlich auch den Aposteln unbegrenzter Freiheit bekannt sein, dass die eigene Freiheit immer eine Grenze findet – nämlich dort, wo die Freiheit des Nächsten beginnt.
Zugegeben, das Vertrauen in die rechtsstaatliche Verfahrensweise staatlicher Institutionen ist in der sog. “Community” äußerst begrenzt. Aber: auch wenn man die Paranoia nicht teilt – ist nicht gesunde Skepsis angebracht? Außerdem: das Hauptproblem ist, dass die Infrastruktur genutzt werden kann, um andere Inhalte zu “blocken”. Das kann dann über Gerichte erreicht werden oder über vertragliche Lösungen (wie ursprünglich von UvdL angedacht).
Solange die bestehenden Regelungen Gesetzeskraft haben, müssen sie auch eingehalten werden. Punkt.
Mindestens 75% ausländischer Webseiten sind illegal – schon weil ein korrektes Impressum fehlt. 95% ausländischer Webshops sind illegal, weil die Widerrufsbelehrung nicht korrekt ist (so sie den in Deutsch verfasst wurde). Mindestens 99,5 % aller ausländischen Porno-Webseiten sind illegal, weil kein ausreichendes Altersverifikationssystem im Sinne des deutschen Jugendschutzes existiert. Möchten wir all diese Seiten “sperren”. Welche Sicherungen sind vorgesehen, um solche Kollateralschäden zu vermeiden? Wenn sich Gerichte und/oder Peergroups mit Providern beschäftigen, wer wird dann wie die Grenze ziehen?
Comment by Bleib Anonym — 8. May 2009 @ 22:49
@@2: “Trifft diese Zensur nur den normalen Nutzer.” Wieso? Solange der normale Nutzer nicht Kinderpornographieseiten aufruft, trifft es ihn nicht.
Das ist falsch. Schicke ich jemandem beispielsweise eine HTML-Mail, und dieser Jemand hat in seinem Mailprogramm nicht eingestellt, dass es alle Mails als “nur Text” anzeigen soll, greift das Mailprogramm auf externe Links zu und lädt z.B. Bilder nach.
Bei mir oder Dir mag das ins Leere laufen, aber bei den meisten unbedarften Nutzern nicht. Es gibt ja auch immer noch genug, die auf Viagra-Spam-Mails oder Phishing-Mails hereinfallen. Diese Menschen würden auch auf solche HTML-Mails hereinfallen, die auf gesperrte Seiten verweisen. Effekt: auch diese Nutzer bekommen den Sperrhinweis und werden beim BKA registriert. Und da das BKA aus einer reinen DNS-Anfrage nicht erkennen kann, ob nun wirklich ein Bild von einer solchen Seite geladen werden sollte, oder nur eine harmlose Datei, die ebenfalls auf der gesperrten Domain liegt, müsste das BKA konsequenterweise auch solche Nutzer verfolgen.
Comment by Markus — 25. May 2009 @ 17:48
Wie kann man nur so ein scheiß Blog verfassen, der der Lüge dient und die Wahrheit verdreht.
Wenn ich könnte, würde ich dich ***.
Befreie die Menschheit von deiner eingeschränkten Sichtweise.
(PS: Damit du mich nicht falsch verstehst: Ich verabscheue KiPo, KiFis und deren Taten ebenso wie Zensur)
Comment by Rasender Roland — 28. April 2010 @ 19:45
@Rasender Roland: Normalerweise veröffentliche ich Kommentare wie den Ihren nicht. Ich tue es jetzt ausnahmsweise doch, um der Leserschaft exemplarisch zu zeigen, welche Art von Kommentaren einige Mitglieder der “Internet-Community” so abgeben…
Comment by SG — 28. April 2010 @ 19:51
Und mal so ganz am Rande, lieber Roland: Haben Sie nichts besseres zu tun, als in Blogs, die sie scheiße finden und die von Menschen mit eingeschränkter Sichtweise geführt werden, unter die Wahrheit verdrehende Artikel, die außerdem schon ziemlich alt sind, ihre Duftmarke zu hinterlassen?
Comment by SG — 28. April 2010 @ 19:57